Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

2. Aussenpolitik

92.021 Internationales Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum. Subvention
Musée international de la Croix-Rouge et du Croissant Rouge. Subvention

Botschaft: 19.02.1992 (BBl 1992 II, 625 / FF 1992 II, 621)

Ausgangslage

Der Bundesrat erachtet im Rahmen seiner Aussenpolitik eine Unterstützung des Museums in Anbetracht seiner finanziellen Schwierigkeiten als unerlässlich, stellt dieses doch einen Spiegel des konstanten Engagements der Schweiz im humanitären Bereich dar. Die Vorlage sieht vor, dem Museum in den Jahren 1992 und 1993 eine Subvention in der Höhe von 1,1 Millionen Franken pro Jahr zu entrichten. Die Auszahlung dieser Beträge hängt davon ab, ob sich sowohl der Kanton Genf als auch das IKRK ebenfalls an der Rettung des Museums beteiligen.

Verhandlungen

SR 10.06.1992 AB 1992, 416
NR 18.06.1992 AB 1992, 1149

Einstimmig im Ständerat und mit wenigen Gegenstimmen im Nationalrat wurde eine Finanzhilfe beschlossen. Sowohl Bundesrat wie die Kammern betonten, dass dies nicht als Präjudiz für weitere Museumsgründungen auf privater Basis zu werten sei.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

 

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